Datenschutzinformationen der Facebook-Seite des Landesmarketings des Freistaates Thüringen „Das ist Thüringen“

Datenschutzinformationen der Facebook-Seite des Landesmarketings des Freistaates Thüringen „Das ist Thüringen“. 

Willkommen auf der Facebook-Seite des Landesmarketings des Freistaates Thüringen, vertreten durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Betrieb dieser Facebook-Seite informieren. 

Wer ist Betreiber dieser Facebook-Seite?

Betreiber dieser Facebook-Seite ist das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Sollten Sie in datenschutzrechtlicher Hinsicht Anmerkungen oder Fragen haben, erreichen Sie uns unter Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Max-Reger-Straße 4-8, 99096 Erfurt, E-Mail: das-ist-thueringen@tmwwdg.thueringen.de 

Im Folgenden möchten wir Sie über die Zwecke der Nutzung unserer Facebook-Seite, die maßgeblichen Rechtsgrundlagen sowie über die Art, den Umfang und die Zwecke der Datenverarbeitung durch Facebook unter Beteiligung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft informieren. Im Anschluss daran erfahren Sie, welche Rechte Sie in Belangen des Datenschutzes haben.

Welches sind die Verarbeitungszwecke im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Facebook-Seite? 

Unsere Facebook-Seite soll als Angebot des Landesmarketings des Freistaates Thüringen, vertreten durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, über das Leben, Arbeiten, Investieren, Studieren und Gründen in Thüringen informieren. 

Unsere Facebook-Seite soll dazu beitragen, den Freistaat Thüringen über die Landesgrenzen hinaus vorzustellen und dadurch den Bekanntheitsgrad zu erhöhen. Zudem ist u. a. Ziel, das Interesse von Menschen, Unternehmen und Organisationen an einer Ansiedelung in Thüringen zu wecken.

Was sind die Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten?

Die Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, in der Form der Bereitstellung dieser Facebook-Seite ist § 16 Abs. 1 des Thüringischen Datenschutzgesetzes (ThürDSG) i.V.m. Art. 6 Abs. 2 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Facebook-Seite dient der Erfüllung der in der Zuständigkeit des Freistaates Thüringen im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben. 

Welche personenbezogenen Daten der Besucher werden bei Besuch dieser Facebook-Seite verarbeitet?

Bei dieser Facebook-Seite handelt es sich um die Online-Präsenz des Landesmarketings des Freistaates Thüringen, vertreten durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, innerhalb der Plattform Facebook, die von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (kurz „Facebook“).

Wir, d.h. das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, erheben unmittelbar keine personenbezogenen Daten bei einem Besuch von Ihnen auf unserer Facebook-Seite. 

Allerdings erhebt Facebook personenbezogene Daten der Besucherinnen und Besucher dieser Facebook-Seite und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Facebook. Zu den von Facebook erhobenen personenbezogenen Daten gehören insbesondere Interaktionen mit der Facebook-Seite, z.B. der Aufruf von Beiträgen, Bildern, das Teilen dieser, aber auch das Betätigen der „Gefällt-mir“-Schaltfläche. Auch Angaben zum Gerät der Nutzer erhebt Facebook. All diese Daten sollen im Folgenden als „Nutzerdaten“ bezeichnet werden. Weitere Informationen zu den verarbeiteten Nutzerdaten können Sie den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Facebook entnehmen.

Facebook nutzt die erhobenen Nutzerdaten, um Ihnen als Besucherinnen und Besuchern der Facebook-Seite des Landesmarketings des Freistaates Thüringen Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend Ihrem Interesse an bestimmten Beiträgen der Facebook-Seite oder Ihre Interaktionen mit deren Inhalten, wie z.B. Klicks auf die „Gefällt mir“-Schaltflächen, anzuzeigen.

Facebook speichert zu diesen Zwecken ggf. auf Ihren Geräten sogenannte Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, in denen die genannten Informationen gespeichert werden. Dies erfolgt unter der Verwendung von Pseudonymen, d.h., die Textdateien enthalten keine Klardaten, wie bspw. Ihren Namen oder Ihre E-Mailadresse. Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten, erhalten Nutzer in der Cookie-Richtlinie von Facebook.

Facebook verarbeitet die von den Nutzern der Facebook-Seite erhobenen Daten in den USA. Dies ist zulässig, da Facebook unter dem EU-USA-Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und damit zusichert, ein Schutzniveau für Ihre Daten zu bieten, das dem Schutz der Daten innerhalb der Europäischen Union entspricht. 

Wer ist verantwortlich für die Datenverarbeitung und welche Rechte habe ich?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft ist für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer unserer Facebook-Seite mit Facebook gemeinsam verantwortlich. Im Falle der gemeinsamen Verantwortung für eine Datenverarbeitung ist es erforderlich, dass die Verantwortlichen gemäß Art. 26 DSGVO einen speziellen Vertrag schließen. Dies haben wir und Facebook getan. Die Vertragsregelungen sind abrufbar und es gibt zu diesem Zweck eine spezielle Vereinbarung gemäß Art. 26 Abs. 1 S. 2 mit Facebook.

In dieser Vereinbarung wird insbesondere festgelegt, dass in erster Linie Facebook für die Datenverarbeitung verantwortlich ist und das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft keine Möglichkeit hat, die einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher einzusehen. Wir können lediglich Statistiken, zum Beispiel über die Geschlechter- oder Altersverteilung abrufen. 

Facebook verpflichtet sich nach dem geschlossenen Vertrag außerdem, die Betroffenenrechte zu beachten und zum Beispiel Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten. Dabei handelt es sich im Einzelnen um folgende Rechte: 

Sie haben das Recht, in angemessenen Abständen Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 15 DSGVO). Auf Verlangen muss Ihnen eine Kopie der Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, zur Verfügung gestellt werden. 

Darüber hinaus haben Sie das Recht, die Berichtigung falsch gespeicherter Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO). 

Sie haben außerdem das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 17 DSGVO). Eine Pflicht zur Löschung besteht u.a., wenn Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr erforderlich sind, wenn Sie eine einmal erteilte Einwilligung widerrufen haben oder wenn die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden. 

Unter bestimmten Voraussetzungen haben Sie das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 18 DSGVO). Dazu gehört, dass Sie die Richtigkeit Ihrer personenbezogenen Daten bestreiten und Ihr Einwand überprüft werden muss. In dem Fall dürfen Ihre Daten, mit Ausnahme der Speicherung, nicht weiterverarbeitet werden, bis die Frage der Richtigkeit geklärt ist. 

Darüber hinaus haben Sie das Recht, dass Ihre Daten, die Sie aufgrund Ihrer Einwilligung oder aufgrund eines mit Ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses bereitgestellt haben, in einem maschinenlesbaren Format an Sie herausgegeben oder – nach Ihrer Wahl – an einen Dritten übertragen werden (Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO). 

Sie sind weder vertraglich noch gesetzlich verpflichtet, die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu gestatten. Im Falle der Nicht-Bereitstellung kann es jedoch sein, dass Sie dieses Angebot nicht nutzen können. 

Sie haben Sie das Recht, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). 

Beruht die Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung, haben Sie das Recht, eine erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt von dem Widerruf unberührt.

Da wir, wie erwähnt, keinen Zugriff auf die von Facebook erhobenen personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher unserer Facebook-Seite haben, bitten wir Sie, sich direkt an Facebook zu wenden, wenn Sie Ihre Rechte geltend machen wollen. Wir können die Ihnen zustehenden Rechte mangels Zugriffsmöglichkeit auf Ihre personenbezogenen Daten auch nicht erfüllen. Wir würden bspw. Auskunftsanfragen von Ihnen lediglich an Facebook weiterleiten. 

Die nach der mit Facebook geschlossenen Vereinbarung zuständige Aufsichtsbehörde ist die irische Datenschutzkommission. Sie haben als Nutzer unserer Facebook-Seite das Recht, sich bei der irischen Datenschutzkommission zu beschweren. Daneben können Sie Ihre Beschwerde auch bei einer deutschen Aufsichtsbehörde einreichen. Uns erreichen Sie unter folgender E-Mailadresse: das-ist-thueringen@tmwwdg.thueringen.de